Die Schnitter

EN BREF SPD-Generalsekretär Matthias Miersch nennt das bevorstehende Mitgliedervotum eine Herausforderung. Abstimmung über den Koalitionsvertrag bis zum 30. April. Die Sozialdemokraten müssen ihre Unterstützung für neue politische Vereinbarungen zeigen. Intern unterschiedliche Meinungen innerhalb der SPD. Komplexe Kompromisse erforderlich, um den Anforderungen gerecht zu werden. Liveticker zu den Koalitionsgesprächen: Mitgliedervotum gilt als ‚Herausforderung‘ Im Rahmen der …

EN BREF Jens Spahn widerspricht Vorwurf der Normalisierung der AfD. Spahn betont: „Das Wort Normalisierung habe ich nicht benutzt“. SPD und Grüne kritisieren Spahns Vorschlag zur Behandlung der AfD. Diskussion über den Umgang mit der AfD weiterhin kontrovers. Lars Klingbeil (SPD) bezeichnet Debatte als unnötig. Die AfD wird als keine Regulierungspartei wie andere Oppositionsparteien angesehen. …

EN BREF Umweltministerin Steffi Lemke kritisiert die Pläne der Union zur Wiederinbetriebnahme von AKW. Sie bezeichnet die Vorschläge als realitätsfern. Der Rückbau der stillgelegten Kraftwerke laufe bereits. Die politische Debatte um die Atomkraft entwickelt sich im Kontext der Koalitionsgespräche. Lemke fordert eine nachhaltige und sichere Energiepolitik. Aktuelle Entwicklungen bei den Koalitionsgesprächen Umweltministerin Steffi Lemke hat …

EN BREF Liveblog zur Bundestagswahl Vizekanzler Robert Habeck spricht über Digitalisierung Erklärung: Digitalisierung ist in Deutschland „nirgends angekommen“ Kritik an der aktuellen politischen Situation Diskussion über Klimaziele und Technologieoffenheit Habeck fordert mehr Engagement in der Digitalisierung Liveblog zur Bundestagswahl Stand: 17.02.2025 23:53 Uhr Vizekanzler Robert Habeck äußert in der ARD-Wahlarena seine Besorgnis über den aktuellen …

EN BREF Pistorius kündigt an, dass der Wehrdienst noch in diesem Jahr beginnen soll. Die Wiederaufnahme der Wehrerfassung und Wehrüberwachung ist geplant. Die Koalitionsverhandlungen betreffen auch Themen wie Migration und Bürgergeld. Die Regierungsbildung ist nach den Wahlen 2024 eine Priorität. Die Ampel-Koalition steht vor Herausforderungen und Diskussionen über politische Ausrichtungen. Aktueller Liveticker zu den Koalitionsverhandlungen …

EN BREF Pistorius kündigt an, dass der Wehrdienst noch in diesem Jahr beginnen soll. Ziel ist es, das Vorhaben Wehrdienst schnell umzusetzen. Politische Einigung zwischen CDU, CSU und SPD auf die neue Regierung. Diskussion über Koalitionsverhandlungen geht weiter. Die Innere Sicherheit und Verteidigung stehen im Fokus der Verhandlungen. Aktueller Liveticker zu den Koalitionsverhandlungen Pistorius hat …

EN BREF Fortschritte in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Politischer Dialog von großen Baustellen geprägt. Johannes Winkel von der Jungen Union stellt Bedingungen für einen Koalitionsvertrag. Erwartete Einigung innerhalb der wöchentlichen Verhandlungen. Positive Rückmeldungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Kritik von Oppositionsparteien in Bezug auf die Verhandlungen. Erwartete Änderungen in der Asylpolitik und Wirtschaftsfragen. Aktueller …

EN BREF CDU hat 2024 die SPD bei der Mitgliederzahl übertroffen mit 365.000 Mitgliedern. SPD hatte 357.117 Mitglieder zu Jahresbeginn. CDU verzeichnete 20.000 Neueintritte im vergangenen Jahr. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD dauern an. Die CDU ist wieder die größte Partei in Deutschland. Diskussionen über zentrale Themen und finanzielle Streitfragen bei den Verhandlungen. Die …

EN BREF Franziska Brantner äußert, dass die Grünen von vorheriger Zustimmung weiter entfernt sind. Die Koalitionsverhandlungen mit Union und SPD gestalten sich kompliziert. Kritik an den geplanten Schuldenpaketen der Koalitionspartner. Brantner fordert eine Fokussierung auf Klimaschutz und Umweltfragen. Die Finanzpolitik bleibt ein zentraler Streitpunkt. Franziska Brantner, die Vorsitzende der Grünen, hat im Rahmen eines Livestreams …